„Soeben erfuhr ich, dass das besagte Treffen AK Seniorenarbeit bereits am Montag, 12.07.2010, stattgefunden hat“, so Anita Schöneberg. „Das bedeutet selbstverständlich, dass der Bürgermeister uns im interfraktionellen Gespräch von gestern nicht auf eine Sitzung am selben Abend hinweisen konnte. Vielmehr hätte die Nachfrage Erhellung gebracht, warum die SPD-Fraktion nicht teilgenommen hat. Eine Menge Dinge wären…
„Grundsätzlich halte ich persönlich nichts davon, Themen, die bereits in der Öffentlichkeit großes Interesse gefunden haben, plötzlich heimlich und hinter verschlossenen Türen zu behandeln“, so Anita Schöneberg, SPD-Ratsmitglied. „Wenn dann noch der Eindruck erweckt wird, jemand wäre zu einer Veranstaltung extra nicht gekommen, weil sie nicht öffentlich ist, schlägt das dem Fass den Boden aus.“…
Zur Erinnerung: „Durch die Hintertür“ sind die Zuschüsse für die ehrenamtliche Seniorenarbeit auf die Hälfte gekürzt worden, insgesamt um 9.000 Euro. Im Sozial- und Generationenausschuss am 11.3.2010 gab es eine Beschlussvorlage dazu, die gegen die Stimmen der SPD verabschiedet wurde. „Wir haben versucht, den ‚Fehler zu heilen‘, fanden aber keine Mehrheit bei CDU, Grünen, FDP…
In der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am Donnerstag, 27.05.2010, stellte die SPD-Fraktion unter TOP Ö 9 folgende Fragen schriftlich: In der Sache Regenüberlaufbecken (RÜB) Kehr und den damit einhergehenden Hallenneubau als Ersatzmaßnahme auf dem Gelände ist es zu einer Feststellungsklage und letztlich einem Prozess gekommen. Stimmt das? Die SPD-Fraktion fragt weiterhin:…
Nur jedes zehnte Kind unter drei Jahren aus Zuwandererfamilien besucht eine Kinderbetreuungseinrichtung. Dabei ist unter Experten unstrittig, dass dies wichtig ist, um spätestens zum Schuleintritt gleiche Startchancen zu haben. „Es gibt viel zu tun für Kinder“, sagt darum der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert Schwarz-Gelb zum Umdenken auf. Denn statt mehr und gute Kita-Plätze…
Die Unterzeichner fordern den Bürgermeister, die Fraktionen und die Verwaltung auf, weitere Schritte zu einer kinder- und lebensfreundlichen Stadt Ennepetal zu gehen: Lesen Sie mehr… Aus aktuellen Anlass gehören dazu: I) Aufbereitung von realen Zahlen: 1. Wieviel Prozent der Kinder mit Migrationshintergrund besuchen in Ennepetal eine Kindertagesbetreuung? 2. Wieviel Prozent der Kinder mit Migrationshintergrund besuchen…
Nach Überstehen der „Geburtswehen des Integrationsrates“ war die Informationsveranstaltung am Mittwoch, 18. März 2010, ein voller Erfolg. 61 Migrantinnen und Migranten (ohne die Migrantenkinder gerechnet) und 20 Deutsche Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung von Bürgermeisters und Initiative gegen Ausländerfeindlichkeit ins Haus Ennepetal gefolgt. Nachdem der Bürgermeister und Sebastiano Pullano als Sprecher der Initiative Grußworte…
„Die SPD-vor-Ort-Reihe“ erfreut sich nach wie vor großer Beliebtheit. So starteten wir mit dem offeneren Wetter am Bahnhof Ennepetal/Gevelsberg“, so Jörgen Steinbrink, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD. Aufgrund von Bürgerbeschwerden trafen sich auf dem Mittelbahnsteig ca. 20 Personen und sahen sich die Situation vor Ort an. Es gab einige Vorschläge und Anregungen, die nun der Bürgermeister…
In der gestrigen Sitzung des Sozial- und Generationenausschusses (11.03.2010) gab es überraschenderweise eine Tischvorlage „Zuschuss an Dritte für Seniorenarbeit“, hier: Änderung der Beträge ab 01.01.2010. Titel: Änderung wohlgemerkt, nicht Kürzung auf die Hälfte! Für die ehrenamtlich betreuten Seniorentreffs gab es bisher pro Person 1,50 € Zuschuss. Wenn eine Institution nur eine Veranstaltung pro Jahr hatte…
Trotz der in der 2. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung detailliert vorgetragenen rechtlichen Bedenken der SPD-Fraktion gegen die Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfs Nr. 89 „Brinker Feld“ stimmten die Fraktionen CDU, Grüne und FWE der Offenlage des Bebauungsplan-Entwurfs zu. So wurde bei den textlichen Festsetzungen eine falsche Rechtsgrundlage angegeben. Die textlichen Festsetzungen erhielten darüber hinaus…